Vor Gericht – Dt. Telekom erringt Sieg gegen Bundesnetzagentur

Bitstromzugang Urteil

Die Dt. Telekom hatte sich gegen eine Vorgabe der Bundesnetzagentur gewandt. Anlass war die Verfügung der Bundesnetzagentur, den DSL-Anschluss unabhängig von einem Telefonanschluss des Unternehmens zur Verfügung zu stellen. Durch diesen sogenannten Bitstromzugang ist es auch den Wettbewerbern möglich, ihren Kunden über das Netz der Dt. Telekom entbündeltes DSL (DSL ohne Telefonanschluss), also vollkommen eigene Produktpakete anzubieten.

Die Behörde hatte der Dt. Telekom auferlegt, sich die Entgelte, die das Unternehmen von seinen Wettbewerbern für die Nutzung ihrer Leistungen verlangt, im Voraus genehmigen zu lassen (telespiegel-News vom 14.05.2008). Die Regulierer hätten diese Entscheidung nicht ausreichend abgewogen, bemängelte das Gericht.

Auch die Vorgabe, dass die Dt. Telekom jedem seiner Wettbewerber ein standardisiertes Angebot für die Nutzung des Bitstromzugangs machen muss, sei unzulässig, urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. In diesem Angebot hatte die Bundesnetzagentur die Konditionen für die Anmietung durch die Wettbewerber festgelegt.

Die Behörde hatte ihre Entscheidung nach dem deutschen Recht getroffen, nicht nach europäischem Recht. Das war entscheidend für das Urteil, das festlegt, dass die Regulierung des Bitstromzugangs in ihrer jetzigen Form zum Teil unzulässig ist. Bald muss die Regulierungsbehörde jedoch erneut über den Bitstromzugang entscheiden. Es ist möglich, dass sie nochmals zu dem Schluss kommt, dass ein Regulierung nötig ist und der Dt. Telekom ähnliche Auflagen macht.

Weitere Informationen

Vergleich – DSL Flatrate
Vergleich – DSL Zeittarife und DSL Volumentarife
Kabel Internet

 

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Das neue Xiaomi Mix Flip – Foldable stellt Samsung-Geräte in den Schatten

Das neue Xiaomi Mix Flip

Foldable stellt Samsung-Geräte in den Schatten

Xiaomi hat sein erstes faltbares Smartphone auf den Markt gebracht. Dank einiger spektakulärer Features ist das neue Xiaomi Mix Flip ein echter Konkurrent für die neuen faltbaren Modelle von Samsung. Wann das Xiaomi-Foldable hierzulande auf den Markt kommt, ist allerdings bisher nicht bekannt. […]

Globale Computerstörung – weltweite IT-Panne mit „historischem Ausmaß“

Globale Computerstörung

Weltweite IT-Panne mit „historischem Ausmaß“

Ein Fehler in einem Software-Update hat heute zu Chaos an Flughäfen, der Schließung von Supermärkten sowie massiven Problemen in Krankenhäusern geführt. Die heutige globale IT-Panne hat weltweite Auswirkungen, deren Ausmaß sich erst noch zeigen wird. Ein Cyberangriff wird ausgeschlossen. […]

Glasfaserausbau – Hamburg übernimmt Hälfte des Netzbetreibers willy.tel

Glasfaserausbau

Hamburg übernimmt Hälfte des Netzbetreibers willy.tel

Die Stadt Hamburg will den Ausbau des Glasfasernetzes schneller vorantreiben. Hierzu ist sie jetzt eine Kooperation mit dem privaten Netzbetreiber willy.tel eingegangen. Durch die Übernahme von 49,9 Prozent des Unternehmens sollen in den nächsten Jahren zahlreiche weitere Haushalte versorgt werden. […]

Zahlungsaufforderung per SMS – Urteil: Forderungen können zulässig sein

Zahlungsaufforderung per SMS

Urteil: Forderungen können zulässig sein

Nicht jede Zahlungsaufforderung per SMS ist Spam. Das OLG Hamm hat entschieden, dass Mahnungen per SMS zulässig sein können. Dies ist dann der Fall, wenn die Forderung berechtigt ist und die Nachricht tagsüber beim Empfänger eingeht. Geklagt hatte der vzbv gegen ein Inkassounternehmen. […]