Schlappe für die Deutsche Telekom – Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Schlappe für die Deutsche Telekom - Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Die Deutsche Telekom hatte gegen eine private Telefongesellschaft Klage erhoben. Der ehemalige Telekommunikations-Monopolist sieht eine Verwechslungsgefahr zwischen dem eigenen und dem Namen des Hamburger Unternehmens EURO Telekom Deutschland GmbH. Das Wort Telekom habe eine „prägende Kennzeichnung“ erlangt. Der Mitbewerber EURO Telekom sah das nicht so und verwies auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das Ende 2003 ergangen war.

Das Landgericht Köln hatte der Deutschen Telekom in der ersten Instanz recht gegeben. Das Oberlandesgericht Köln entschied nun, dass der Begriff Telekom nicht besonders schützenswert ist. Die Bezeichnung Telekom als Firmenbestandteil habe eine normale, keineswegs überragende Kennzeichnungskraft und sei somit keine prägende Kennzeichnung, stellte der BGH fest. Er gelte als eine gängige Abkürzung für Telekommunikation und diene im inzwischen liberalisierten Telekommunikationsmarkt vielen Firmen zur Branchenkennzeichnung, erklärte auch das Oberlandesgericht. Das Gericht ließ eine Revision bei dem Bundesgerichtshof nicht zu. Damit ist das Urteil rechtskräftig.

Dass sich auch vergleichsweise kleine Unternehmen gegen einen Marktführer erfolgreich durchsetzen können, beweise das Urteil des OLG Köln, sagte der Geschäftsführer der EURO Telekom Deutschland GmbH, Gerd Ide. Das Unternehmen hätte Insolvenz beantragen müssen, wenn das Gericht eine für EURO Telekom negative Entscheidung gefällt hätte. Die Deutsche Telekom habe EURO Telekom nämlich auf Schadenersatz in Höhe der Gewinne der letzten Jahre verklagt, erklärte Gerd Ide.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


2 × drei =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Brexit-Falle – Zusatzkosten beim Einkauf in britischen Onlineshops

Brexit-Falle

Zusatzkosten beim Einkauf in britischen Onlineshops

Aktuell häufen sich die Beschwerden von Verbrauchern, die Ware in britischen Onlineshops bestellt haben. Häufig fallen hohe Zusatzkosten an, da das Land nicht mehr zum EU-Binnenmarkt gehört. Die Händler informieren die Kunden meist jedoch nicht ausreichend über die zusätzlichen Kosten. […]

Zyklus-Apps – Intime Daten häufig ungefragt an Dritte weitergegeben

Zyklus-Apps

Intime Daten häufig ungefragt an Dritte weitergegeben

Millionen Frauen weltweit geben regelmäßig hochsensible Daten in Zyklus-Apps ein. Diese Daten werden jedoch nicht ausreichend geschützt und häufig ungefragt an Dritte weitergegeben. Dies zeigt eine Analyse von Forschern der Newcastle University und der Umeå University. […]

Fake Pop-Up-Fenster – BNetzA schaltet Rufnummern konsequent ab

Fake Pop-Up-Fenster

BNetzA schaltet Rufnummern konsequent ab

Die Bundesnetzagentur warnt vor falschen Pop-Up-Fenster-Fehlermeldungen und schaltet weiterhin konsequent Rufnummern ab, die dort für vermeintliche Hilfe angegeben werden. Hinter den Fake Pop-Ups stecken Betrüger, die Verbraucher zu einem teuren Reparaturauftrag drängen wollen. […]