Urteil – Zahlungsverpflichtung trotz SMS-Versand in geringem Abstand

Urteil - Zahlungsverpflichtung trotz SMS-Versand in geringem Abstand

Kurzmitteilungen (SMS) können zu vielen Zwecken verschickt werden. Sie dienen der Terminabsprache (Morgen um 5 Uhr in der Pizzeria?), der Erinnerung (Denk an die Milch!), der Gefühläußerung (HDl) und vielen anderen meist privaten Dingen. Sie können aber auch versendet werden, um an Gewinnspielen und Abstimmungen teilzunehmen. Dann werden diese Nachrichten Premium-SMS genannt und kosten häufig erheblich mehr als die Kurzmitteilungen, die an einen anderen Mobilfunk-Anschluss oder einen Festnetz-Teilnehmer versendet werden. Handy-Nutzer, die diese Art der Mitteilungen versenden, sollten sich aber vorher über die Kosten informieren – und sie dann auch zahlen. Ein Mann war Kunde eines Mobilfunk-Anbieters und war an den durch seinen Mobilfunk-Vertrag gebunden. Innerhalb kurzer Zeit wurden von seinem Mobilfunk-Anschluss so viele Premium-SMS verschickt, dass dadurch Gebühren in Höhe von etwa 250,- € entstanden. Der Kunde weigerte sich, zu zahlen, nicht er, sondern seine Tochter habe das Handy benutzt und außerdem sei es unmöglich, SMS in solche einem kurzen Zeitabstand zu verschicken. Der betrug nämlich durchschnittlich sieben Sekunden.

Die Richter des Amtsgerichts Elmshorn machten ihm klar, dass er auch für die durch Dritte verursachte Kosten zu übernehmen hat, wenn er nicht dafür Sorge trägt, dass diese keinen Zugang zu seinem Mobiltelefon haben. Außerdem sei es geübten Nutzern sehr wohl möglich, SMS mit einem solch geringem zeitlichen Abstand zu versenden. Vor allem in diesem Fall, denn sie wurden an eine Kurzwahl geschickt und mussten in den meisten Fällen noch nicht einmal einen Text enthalten. Auch die Forderung des Kunden an den Mobilfunk-Anbieter, den Text der verschickten SMS vorzulegen, bewahrte ihn nicht vor der Verpflichtung, den strittigen Betrag zu zahlen. Der Inhalt der Kurzmitteilungen dürfe wegen des Datenschutzes nämlich nicht von dem Mobilfunk-Anbieter gespeichert werden. Der von dem Anbieter vorgelegte Einzelverbindungsnachweis reichte den Richtern für eine Entscheidung aus. (Aktz.: 49 C 144/05)

Weitere Informationen

Festnetz-SMS
SMS-Preisvergleich
Gratis-SMS – SMS-Versand über das Internet
Discount-Handytarife – Vergleich
Prepaid-Karten (Guthabenkarten) – Vergleich

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Ratgeber - Balkonkraftwerk, worauf sollte geachtet werden?

Ratgeber

Balkonkraftwerk, worauf sollte geachtet werden?

Balkonkraftwerke sind inzwischen bereits in den Prospekten von Supermärkten angekommen. Solche Mini-Solaranlagen oder Plug-In-Photovoltaikanlagen, sind im Endeffekt kleine, kompakte Photovoltaikanlagen, die speziell dafür konzipiert sind, auf Balkonen, Terrassen oder in Gärten von Privathaushalten genutzt zu werden. […]

Optoelektronisches Pflaster – Handgelenk-Gadget für Barrierefreiheit

Optoelektronisches Pflaster

Handgelenk-Gadget für Barrierefreiheit

Forscher haben ein neues Kommunikationssystem entwickelt, das für mehr Barrierefreiheit sorgt. Das Pflaster, das einfach auf das Handgelenk geklebt wird, ermöglicht die Übersetzung von kleinsten Bewegungen in Wörter und Text. […]

„IoT Satellite Connect“ – Telekom bietet Tarife für globale Vernetzung

„IoT Satellite Connect“

Telekom bietet Tarife für globale Vernetzung

Die Deutsche Telekom hat auf dem Mobile World Congress in Barcelona zwei Tarife vorgestellt, die terrestrische und satellitengestützte Konnektivität vereinen. Das Mobilfunkunternehmen ermöglicht hierdurch die Kommerzialisierung der Satellitenkonnektivität. […]

KI-Phone – Telekom präsentiert Smartphone-Konzept ganz ohne Apps

KI-Phone

Telekom präsentiert Smartphone-Konzept ganz ohne Apps

Smartphones ohne Apps könnten die Zukunft sein. Auf der weltweit größten Mobilfunkmesse stellte die Telekom jetzt ein KI-Telefonkonzept vor, das über einen KI-Copiloten verfügt. Der sogenannte „magenta Concierge“ kann Befehle App-übergreifend ausführen, wodurch keine verschiedenen Apps mehr notwendig wären. […]