Digital Markets Act – EU begrenzt die Marktmacht von Online-Riesen

Digital Markets Act – EU begrenzt die Marktmacht von Online-Riesen

Die Europäische Kommission plant den Digital Markets Act, kurz DMA, um die enorme Marktmacht von großen Internet-Akteuren zu begrenzen. Ziel des Gesetzes ist es, für alle die gleichen Wettbewerbsbedingungen in den digitalen Märkten zu schaffen. Zudem sollen Verbraucher in Zukunft einfacher ihre Anbieter wählen und wechseln können. Die Ausschuss-Mitglieder haben sich nun auf einen neuen Kompromissantrag geeinigt.

Was steckt hinter dem Digital Markets Act?

Die Online-Riesen wie beispielsweise Amazon, Google oder Facebook nehmen eine enorm starke wirtschaftliche Position ein, die sich auf den Binnenmarkt auswirkt. Die EU will nun verhindern, dass diese Akteure weiterhin unfaire Praktiken ausüben. Denn durch die enorme Marktmacht, sind die Wettbewerbsbedingungen für kleinere Händler und Unternehmen meist sehr schlecht. In Zukunft soll es daher für die so genannten „Gatekeeper“ schärfere Wettbewerbsauflagen geben. Als „Gatekeeper“ werden Internet-Akteure bezeichnet, die mehr als 45 Millionen aktive Nutzer oder mehr als 10 000 Geschäftskunden in der EU haben. Aber auch Konzerne, die einen Umsatz von mehr als 8 Milliarden Euro aufweisen. Für diese sollen künftig ganz bestimmte Anforderungen gelten und beinahe zwanzig bestimmte Verhaltensweisen verbieten. Durch den Digital Markets Act soll die Marktmacht der Online-Riesen begrenzt und gleichzeitig das Recht der kleinen Unternehmen auf den Internetplattformen gestärkt werden. Allen Unternehmen soll ein einheitlicher Rechtsrahmen geboten werden.

Kleine Händler sollen auf Internetplattformen gestärkt werden

Eine dieser verbotenen Verhaltensweisen ist, dass die „Gatekeeper“ wie zum Beispiel Amazon die eigenen Angebote besser zu ranken als die der konkurrierenden Händler, die ihre Produkte über Amazon anbieten. Das Gesetz über digitale Märkte sieht zudem vor, dass so genannte „Killer-Übernahmen“ untersagt werden. Darunter versteht man die gezielte Übernahme von Konkurrenten, um hierdurch deren Technologie ganz einfach aus dem Wettbewerb zu nehmen. Damit sich die Online-Riesen an die Vorgaben halten, wurde zudem das Bußgeld auf mindestens vier und maximal 20 Prozent des Jahresumsatzes des jeweiligen Konzerns erhöht.

Welche Auswirkungen hat der DMA auf die Verbraucher?

Die Ausschüsse einigten sich auch darauf, dass die Messenger-Dienste der „Gatekeeper“ in Zukunft mit anderen Nachrichten-Diensten kompatibel sein müssen. Hierdurch wird es Verbrauchern in Zukunft auch möglich sein, Nachrichten zwischen verschiedenen Messenger-Diensten auszutauschen. Personen, die nicht den gleichen Messenger verwenden, können dann dennoch miteinander chatten. Auf Twitter sollen künftig auch Facebook oder Instagram Beiträge erscheinen. Mit dem Digital Markets Act verfolgt die EU-Kommission auch das Ziel, die Verbraucher im Internet besser zu schützen, in dem ihnen mehr Sicherheit und Datenschutz gewährleistet wird. Daher ist es nicht mehr erlaubt, dass die Daten von Minderjährigen oder sensible Daten beispielsweise über die Religion oder sexuelle Orientierung zu personalisierten Werbezwecken genutzt werden. Vor einer zielgerichteten Kundenansprache müssen sich die Unternehmen zudem vorab eine Einwilligung einholen. Das Verbraucherrecht soll darüber hinaus dadurch gestärkt werden, dass Verbraucher bereits vorinstallierte Apps löschen können. Sie sollen die Möglichkeit haben, selbst entscheiden zu können welche App oder welchen Dienst sie nutzen wollen. Dies würde bedeuten, dass Apple auch einen alternativen App-Store zulassen müsste. Mit dem DMA ist es für Endverbraucher dann einfacher, zu einem anderen Anbieter zu wechseln.

Wann tritt das neue Gesetz in Kraft?

Bevor der Digital Markets Act in Kraft treten kann, muss er noch Mitte Dezember in einer Plenarsitzung des Parlaments bestätigt werden. Sollte dann im ersten Halbjahr des nächsten Jahres eine endgültige Einigung erzielt werden können, ist davon auszugehen, dass das Gesetz über digitale Märkte Anfang 2023 in Kraft tritt. Von Verbraucherschützern wird das Gesetz befürwortet, da die Verbraucherrechte im Online-Bereich deutlich gestärkt werden.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
ICQ geht in Rente – von der Popularität in die Bedeutungslosigkeit

ICQ geht in Rente

Von der Popularität in die Bedeutungslosigkeit

Einer der ältesten Chatdienste verabschiedet sich. Am 26. Juni dieses Jahres wird ICQ abgeschaltet. Der einst so beliebte Dienst hat im Laufe der Zeit nahezu vollständig an Bedeutung verloren. Spiele wie Slide-a-Lama oder Zoopaloola dürften für viele jedoch unvergessen bleiben. […]

„Fax-Irrsinn“ – trotz digitaler Alternativen längst nicht ausgestorben

„Fax-Irrsinn“

Trotz digitaler Alternativen längst nicht ausgestorben

Auch im Jahr 2024 kommt das Telefax in vielen Unternehmen und Behörden in ganz Deutschland noch als Kommunikationsweg zum Einsatz. Trotz digitaler Alternativen und möglicher Datenschutzrisiken wird das Faxgerät von vielen bevorzugt. Im Bundestag will man sich jetzt vom Telefax verabschieden. […]

Oniro OS – quelloffenes Betriebssystem kommt auf das Volla Phone X23

Oniro OS

Quelloffenes Betriebssystem kommt auf das Volla Phone X23

Das alternative Betriebssystem Oniro OS kommt auf das Volla Phone X23. Hinter dem frei verfügbaren Multi-Kernel-Betriebssystem steckt eine internationale Zusammenarbeit verschiedener Partner. Hierzu zählen neben der renommierten Eclipse Foundation auch die deutsche Volla Systeme GmbH sowie Huawei. […]

Warnung des Landeskriminalamts – vermehrt Cyberangriffe auf Office 365

Warnung des Landeskriminalamts

Vermehrt Cyberangriffe auf Office 365

Das LKA NRW warnt aktuell vor Cyberangriffen auf Unternehmen. Die Täter nutzen hierbei Office 365, um in den Firmen großen Schaden anzurichten. Haben die Kriminellen erst einmal Zugang erhalten, ist das gesamte IT-System des Unternehmens betroffen. […]

Das Google Pixel 8a – Updates bis 2031 für neues Mittelklasse-Smartphone

Das Google Pixel 8a

Updates bis 2031 für neues Mittelklasse-Smartphone

Das neue Google Pixel 8a bietet das beste Kamerasystem aus der Mittelklasse und kann in vielen Punkten mit dem Flaggschiffmodell mithalten. Mit einem Preis von beinahe 550 Euro ist das Smartphone jedoch nicht gerade günstig. Wer allerdings mit dem Kauf etwas wartet, könnte einiges sparen. […]

Betrugsmasche – Vorsicht bei Zahlung per PayPal „Freunde & Familie“

Betrugsmasche

Vorsicht bei Zahlung per PayPal „Freunde & Familie“

Aktuell ist eine neue, perfide Betrugsmasche im Umlauf. Die Täter machen sich dabei die Option „Freunde & Familie“ des beliebten Online-Bezahldienstes PayPal zunutze. Da durch das Vorgehen der Täter der Käuferschutz für den Betroffenen nicht greift, ist das Geld verloren. […]