Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Internet
 Urteil von BGH bestätigtHausgewinnspiel im Internet war unerlaubt und BetrugEin Mann hatte trotz vorheriger Bedenken seiner Rechtsberatung und Unstimmigkeiten mit den Behörden ein von ihm 600.000,00 EURO Quiz-Spiel genanntes Glücksspiel im Internet gestartet. Die meisten Einnahmen aus diesem Hausgewinnspiel verwendete er für eigene Zwecke. Das Landgericht München hatte ihn zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Der BGH bestätigte das Urteil, wodurch es rechtskräftig wurde. […] UrteilKunden können bei Umzug bestehenden Vertrag mitnehmenEin Kunde wollte samt seines Vertrages über ein Komplettpaket, bestehend aus Festnetz-Telefonanschluss und DSL-Anschluss samt DSL-Flatrate, innerhalb seines Wohnortes umziehen. Er bat den Anbieter, den Vertrag an seinem neuen Wohnsitz fortzuführen. Doch das Unternehmen weigerte sich und bot einen neuen Vertrag mit anderen Konditionen an. […]  InternetnutzungVerhältnis zwischen Frauen und Männern jetzt nahezu ausgewogenDas Internet ist keine Männerdomäne mehr. Nahezu ebenso viele Frauen wie Männer nutzen nun das World Wide Web. Jedoch sind erhebliche Unterschiede in den Interessen zu kennen, sowohl an den Inhalten des Internets, als auch an den Möglichkeiten und der Technik. […]  Mit Internetradio mehr Farbe im AlltagUKW-Sender auch im Internet beliebtRadio hören über das Internet, das ist für rund ein Drittel der deutschen Internetnutzer bereits eine genutzte Alternative. Doch auch im Internet erfreuen sich die aus dem UKW-Radio und anderen herkömmlichen Übertragungswegen bekannten Sender großer Beliebtheit. Überwiegend jüngere Nutzer wagen jedoch, Neues auszuprobieren und hören auch Webradio-Sender, die nur in dem Internet vertreten sind. […]  OddJobNeuer raffinierter Trojaner schleicht sich in Onlinebanking-SitzungenEin neuartiger, raffinierter Typ Trojaner ist eine Gefahr für Kunden des Onlinebanking. Die Schadsoftware fährt auf der Sitzung des ahnungslosen Bankkunden mit und verhindert auch dessen Ausloggen. Er benötigt keine Zugangsdaten seines Opfers. Weil sich der Trojaner nicht auf dem Computer seines Opfers installiert, sondern sich bei jeder neuen Sitzung aus dem Internet lädt, kann er Virenschutzprogramme umgehen. […] Online-BankingRund die Hälfte der Bundesbürger nutzt esViele Verbraucher schätzen die Vorteile, die ihnen die Möglichkeit, ihre Bankgeschäfte über das Internet zu erledigen, bietet. Nicht nur, dass sie sich den Weg in die Filiale und das Warten an dem Bankschalter sparen können. […] Urteil des BGHSpeicherung dynamischer IP-AdressenEin DSL-Kunde verlangte von seinem Anbieter die sofortige Löschung auch der ihm zugewiesenen IP-Adresse. Die Vorinstanzen hatten die zulässige Dauer der Speicherung bereits auf sieben Tage herabgesetzt. […]  Online informieren und shoppenGoogle veröffentlicht Studie über NutzerverhaltenGoogle ist die weltweit meistgenutzte Suchmaschine. Etwa 80 Prozent der Suchanfragen erfolgen über sie. Naturgemäß verfügt das Unternehmen Google über eine große Menge Daten, die das Such- und Surfverhalten der Internetnutzer betreffen. Im Rahmen einer […] Urteil des BGHWertminderung durch Ausprobieren im Internet gekaufter WareEin Käufer erwarb über das Internet ein Wasserbett, das er über drei Tage testete. Danach übte er sein Widerrufsrechts entsprechend dem Fernabsatzrecht aus. Doch der Verkäufer erstattete ihm nur einen Bruchteil des Kaufpreises. Durch das Befüllen des Wasserbettes sei eine erhebliche Wertminderung entstanden, erklärte er. […] Urteil des BGHBild und Text sind bei Internet-Verkauf bindendIm Auftrag eines Autohauses bot ein KFZ-Sachverständigenbüro einen beschädigten PKW an. Der Verkauf erfolgte über eine Internet-Restwertbörse. Auf dem Foto, das zu dem Angebot eingestellt war, war der Unfallwagen mit einer Standheizung abgebildet. In dem […]  X-PireDigitaler Radiergummi als kostenpflichtige Erweiterung für BrowserEines vorweg: Völligen Kontrolle über seine im Internet hinterlassenen Daten erhält der Nutzer auch mit dieser Software nicht. Sie soll jedoch dem Nutzer eine Möglichkeit geben, seine Dateien mit einem Verfallsdatum zu versehen. Das soll […]  Adventskalender im InternetViele sind auch DatensammlerHinter jedem der Türchen steckt eine Überraschung, eine Chance auf einen Gewinn oder eine interessante Information, versprechen die Anbieter. Zum Jahresende gibt es sie massenhaft in dem Internet, die Online-Adventskalender. Doch das Angebot ist kritisch zu sehen, meint auch die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. […] PowerlineHeimisches Netzwerk über die StromleitungUm innerhalb eines Haushaltes mehrere Computer miteinander zu verbinden und an das Internet anzuschließen, gibt es diverse Möglichkeiten. Ein solches Netzwerk kann per Kabel als LAN oder per Funk als WLAN aufgebaut werden. Ebenfalls ist die Verbindung über die Stromleitung, also Powerline, möglich. Diese Alternative hat anderen Techniken gegenüber Vor- und Nachteile. […]  Ständig onRund die Hälfte der Berufstätigen ist immer erreichbarIm Rahmen einer Umfrage der BKK gaben 84 Prozent der Berufstätigen an, auch außerhalb der Arbeitszeit per Handy, Telefonanschluss und Internet für Kunden, Kollegen und Arbeitgeber erreichbar zu sein. Rund die Hälfte dieser Arbeitnehmer ist sogar immer Stand-by, obwohl es nur ein Drittel sein muss. […] Urteil des BGHDSL-Anschluss kann nicht vorzeitig wegen Umzugs gekündigt werdenDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Kunden ihren DSL-Vertrag nicht vorzeitig kündigen können, weil sie an einen Ort umziehen, an dem kein DSL verfügbar ist. Es bestehe kein Sonderkündigungsrecht, weil dafür der gewichtige Grund fehle. III ZR 57/10 […] UrteilBeschwerderecht für Anschlussinhaber bei UrheberechtsverletzungsverdachtSteht ein Internetnutzer in Verdacht, eine Urheberrechtsverletzung durch den Download in einer Internet-Tauschbörse begangen zu haben, muss er über eine eventuelle richterliche Anordnung zur Weitergabe seiner Anschlussdaten durch den Internetprovider informiert werden, urteilte das Oberlandesgericht Köln. […]  Operation Pangea IIIInternationale Aktion gegen illegale Arzneimittel im InternetDas BKA meldet Erfolge bei dem Kampf gegen den Handel mit illegalen und potenziell gesundheitsgefährdenden Medikamenten im Internet. Im Rahmen einer mehrwöchigen Aktion, die unter anderem von Interpol koordiniert wurde, wurden Betreiber von rund 100 Webseiten identifiziert und durch den Zoll illegale Medikamente im Versandhandel sichergestellt. […]  Rechtlicher Rahmen für die De-MailKabinett beschloss GesetzentwurfDie Bundesregierung hat den von dem Bundesinnenminister vorgelegten Gesetzesentwurf zur Regelung von De-Mail Diensten beschlossen. Die De-Mail soll ab 2011 ein zuverlässiger und sicherer Dienst sein, mit dem Nachrichten und Dokumente vertraulich über das Internet versendet werden können. […]  Streit um Lehrerbewertung bei Spickmich.deVerfassungsbeschwerde abgewiesenIn dem jahrelangen Streit um die Lehrerbenotung auf dem Internet-Portal Spickmich.de wies das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde eine Lehrerin ab. Sie hatte bereits durch mehrere Instanzen geklagt und zuletzt hatte auch der BGH entschieden, dass in diesem Fall das Recht auf freie Meinungsäusserung überwiege. […] UrteilKeine Zahlungsverpflichtung nach by-Call PreiserhöhungOhne erkennbare Ankündigung erhöhte ein Internet-by-Call Anbieter den Preis einer seiner Tarife um das 100-fache. Ein Kunde, der den Tarif nutzte, ohne die Preiserhöhung zu bemerken und daraufhin eine hohe Rechnung erhielt, verweigerte die Zahlung. Das Amtsgericht Jülich gab ihm Recht. […] UrteilAußerordentliche Kündigung wegen exzessiver privater InternetnutzungEin Arbeitgeber sprach gegenüber einem Arbeitnehmer eine ausserordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung aus. Der Ex-Arbeitnehmer hatte den Dienstcomputer über Wochen mehrere Stunden am Tag für private Zwecke genutzt. Nur wenige Minuten verbrachte er letztlich damit, seiner Dienstpflicht nachzugehen und seine Arbeit blieb liegen. Gegen die Kündigung klagte er vor dem Arbeitsgericht. […] UrteilInternet-Hausverlosung mit 40 Euro Teilnahmegebühr ist rechtswidrigDer spätere Antragsteller wollte gegen eine rund 40 Euro hohe Teilnahmegebühr sein Einfamilienhaus und diverse andere Gegenstände unter den Teilnehmern eines Quiz versteigern. Die Bezirksregierung Düsseldorf untersagte ihm das Gewinnspiel jedoch. Auch das VG Münster war der Ansicht, dass das Gewinnspiel wegen der Einsatzhöhe gegen eine Regelung des Rundfunkstaatsvertrags verstosse. […]  Widerrufsrecht bei OnlinehandelJeder siebte Artikel wird zurück geschicktBei dem Kauf im Internet haben Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Von dem machen offensichtlich einige Käufer Gebrauch, jeder siebte Artikel wird laut einem Umfrageergebnis an die Händler zurückgesandt, manchmal in einem schlechten Zustand. Die Händler klagen über den Missbrauch. Das Widerrufsrecht belaste die Händler, sagen die Industrie- und Handelskammern. […] UrteilDt. Telekom hat Fürsorgepflicht für Kunden mit ungewöhnlich hoher RechnungWegen einer fehlerhaften Einstellung in ihrem neuen DSL-Router hatte einer Kundin der Telekom über Monate hinweg erheblich höhere Rechnungen als gewöhnlich. Dem Unternehmen hätte das auffallen müssen und es hätte reagieren müssen, urteilte das Landgericht Bonn. Denn es habe gegenüber seinen Kunden eine Fürsorgepflicht. […] Urteil des BundesarbeitsgerichtsBetriebsrat darf Internet und Email für Mitglieder verlangenDas Bundesarbeitsgericht entschied, dass ein Betriebsrat für jedes seiner Mitglieder einen Internetzugang und eine eigene Emailadresse verlangen darf, wenn nach seiner Beurteilung die entgegenstehende Belange des Arbeitgebers, insbesondere die entgegenstehenden Kosten, nicht dagegensprechen. […] Urteil des BGHErstattung der Hinsendekosten bei WiderrufNachdem dem Europäischen Gerichtshof die Frage nach der Vereinbarkeit der nationalen Regelung mit der EU-Regelung vorgelegt worden war, urteilte der Bundesgerichtshof darüber, ob Verbrauchern bei Widerruf im Fernabsatzrecht die Hinsendekosten auferlegt werden dürfen. VIII ZR 268/07 […]  Interpol bittet um HilfeGesuchte in Sozialen Netzwerken und Chat-Räumen vermutetNach der ersten Phase der Operation Infra-Red zieht Interpol eine positive Bilanz. Von den 450 Gesuchten konnten bisher 107 Flüchtige gefasst werden. Jetzt sucht Interpol insbesondere nach 26 Flüchtigen, deren Aufenthalt in Sozialen Netzwerken und in Chat-Räumen in dem Internet vermutet wird. Interpol bittet die Internetnutzer deshalb um ihre Mithilfe. […] UrteilAbofalle opendownload.de muss Schadensersatz leistenEin Verbraucher hatte gegen den Betreiber der als Abofalle bezeichneten Internetseite opendownload.de geklagt. Nach einer anwaltlichen Mahnung der Content Services Ltd. hatte er ebenfalls einen Anwalt bemüht. Opendownload.de zog seine Forderung sofort zurück, der Verbraucher verlangte aber seine Anwaltskosten ersetzt. 10 S 53/09 […] UrteilKeine Kündigung wegen privater Internetnutzung während der ArbeitszeitEin Arbeitnehmer hatte eine schriftliche Erklärung unterschrieben, dass eine private Nutzung des Internets an seinem Arbeitsplatz untersagt sei. Dennoch nutzte er während der Arbeitszeit das Internet zu privaten Zwecken. Der Arbeitgeber sprach die ordentliche Kündigung aus. Die sei jedoch nicht rechtmäßig, urteilte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz. […]  Computersüchtiger bedrohte eigene Familie mit dem TodZum Entzug verurteiltDas Landgericht Gießen erteilte einem 18-Jährigen Computerverbot und verhängte eine Bewährungsstrafe. Er war mit einem Küchenmesser auf seine Mutter und seinen Bruder losgegangen. Der Computersüchtige hatte seine Familie mit dem Tode bedroht, weil sie ihm Computerverbot erteilt hatte. […] | Über Internet Das allgemein als Internet bezeichnete WWW ist nur einer der Internetdienste. Durch die breite Nutzung des Internets sind neue Geschäftsfelder, ein anderes Kommunikationsverhalten und neue Möglichkeiten der Informationsbeschaffung entstanden. |
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