Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein ist eines von drei Oberlandesgerichten in Deutschland. Es ist zuständig für die Revisionsinstanz in Zivil- und Strafprozessen, die in den Amts- und Landgerichten des Bundeslandes Schleswig-Holstein anhängig sind.
Es hat seinen Sitz in Schleswig. Neben dem erstinstanzlich zuständigen Amtsgericht und dem Landgericht ist das Oberlandesgericht die dritte Instanz in Zivil- und Strafprozessen.

Alle telespiegel Nachrichten zu Oberlandesgericht Schleswig-Holstein

Mobilcom-Debitel - Nichtnutzungsgebühr ist rechtswidrig

Mobilcom-Debitel

Nichtnutzungsgebühr ist rechtswidrig

Das Mobilfunkunternehmen Mobilcom-Debitel hatte in älteren Tarifen eine Klausel verankert, die Kunden bei Nichtnutzung des Tarifs eine Strafgebühr von 4,95 Euro in Rechnung stellte. Diese ist laut Oberlandesgericht Schleswig-Holstein rechtswidrig. Die Gewinne von rund 419.000 Euro sind an die Staatskasse abzuführen. […]

Urteil - Kosten für Rücklastschrift muss vereinbart sein

Urteil

Kosten für Rücklastschrift muss vereinbart sein

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hatte über die Kosten für Rücklastschriften zu entscheiden, die ein Mobilfunkunternehmen ohne Hinweis in den AGB berechnet. Wie bereits in einem ähnlichen Fall zuvor erklärten die Richter das Vorgehen des Unternehmens für rechtswidrig. […]

Weitere Informationen