Kinderpornografie im Internet – Anbieter verpflichten sich zur Sperre

Kinderpornografie im Internet

Die Familienministerin Ursula von der Leyen hatte angeregt, der Kinderpornografie in dem Internet mit einem Filter entgegen zu wirken. (telespiegel-News vom 15.01.2009) Die Internetprovider sollen bestimmte Internetseiten sperren, die zuvor von dem Bundeskriminalamt (BKA) ausgewählt wurden. Das könnte den Zugang zu solchen Inhalten zwar nicht unterbinden, aber erschweren. Ohne gesetzliche Grundlage, nur auf freiwilliger Basis, so hieß es den Reihen der Internetprovider, sei das nicht umsetzbar. Eine entsprechende Änderung des Telemediengesetzes soll es bald geben und das würde alle deutschen Internetanbieter zu solchen Sperrungen verpflichten. Fünf große Internetanbieter haben aber schon jetzt eine entsprechende Vereinbarung mit dem BKA unterschrieben. Drei Provider waren abgesprungen, weil sie erst eine gesetzliche Grundlage für den Eingriff in das Fernmeldegeheimnis abwarten möchten.

Die Telekom, Vodafone mit der Marke Arcor, Telefonica mit o2, Kabel Deutschland und Hansenet mit der Marke Alice verpflichteten sich zu den technischen Sperrmaßnahmen. Diese Provider decken etwa drei Viertel des deutschen Internetmarktes ab. In spätestens sechs Monaten sollen statt der angeforderten Internetseiten auffällige Warnmeldungen auf dem Bildschirm des Internetnutzers erscheinen. Die Listen der zu sperrenden Seiten erhalten die Provider von dem BKA. Sollte eine Internetseite zu Unrecht gesperrt werden und sollten dadurch Schadensersatzansprüche entstehen, werde dies von der Bundesregierung getragen, sicherte man den Anbietern zu.

Update vom 22.04.2009

Die Bundesregierung hat heute auf Vorlage des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie den Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen beschlossen. Die neuen Regelungen enthalten Änderungsvorschläge zum Telemediengesetz (TMG) und zum Telekommunikationsgesetz (TKG).

Update vom 18.06.2009

Der Bundestag hat heute ein Gesetz bezüglich der Sperrlisten für Kinderpornografie beschlossen.

Update vom 06.04.2011

Löschen statt sperren – Gesetz für Internetsperren gegen Kinderpornografie gekippt

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


fünf × 1 =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Hackerangriff auf WLAN-Router – Homeoffice-Nutzer im Fokus der Attacken

Hackerangriff auf WLAN-Router

Homeoffice-Nutzer im Fokus der Attacken

Sicherheitsforscher haben über eine Cyberattacke auf WLAN-Router informiert, die bereits seit zwei Jahren im Umlauf ist. Im Fokus der Angreifer stehen hierbei Homeoffice-Nutzer, die von Zuhause auf das Firmennetzwerk zugreifen. Mit einem Router-Neustart kann der Trojaner entfernt werden. […]

Elektroschrott – neue Rücknahme-Pflicht tritt am 1. Juli in Kraft

Elektroschrott

Neue Rücknahme-Pflicht tritt am 1. Juli in Kraft

Deutschland gehört zu den zehn Ländern weltweit, die jährlich am meisten Elektroschrott verursachen. Ab dem 1. Juli können Altgeräte nun auch in Discountern und Lebensmittelläden abgegeben werden. Hierdurch soll eine verbraucherfreundliche Rückgabemöglichkeit geschaffen werden. […]

Verbraucherschutz – ab dem 1. Juli ist der Kündigungsbutton Pflicht

Verbraucherschutz

Ab dem 1. Juli ist der Kündigungsbutton Pflicht

In wenigen Tagen tritt eine neue Regelung in Kraft, die den Verbraucherschutz weiter stärken soll. Unternehmen, die Vertragsabschlüsse über ihre Webseite anbieten, müssen dann einen sogenannten Kündigungsbutton einrichten, der die Kündigung erleichtern soll. […]

Betrugsmasche in Facebook – Trickbetrüger geben sich als Prominente aus

Betrugsmasche in Facebook

Trickbetrüger geben sich als Prominente aus

Im Glauben daran, eine Familienbeihilfe in Höhe von 30 000 Euro zu erhalten, überwies eine Seniorin aus der Nähe von Hannover mehr als 2 200 Euro an Betrüger. Diese hatten sich zuvor auf Facebook als bekannter Politiker ausgegeben. […]