BGH urteilte beüglich Kostenpflicht bei Branchenverzeichnis

Urteil des BGH

Versteckte Entgeltklausel bei Branchenverzeichnis

Der Bundesgerichtshof entschied darüber, ob durch eine versteckte Entgeltklausel in einem Formular für einen Eintrag im Branchenverzeichnis eine Zahlungspflicht auslöst. Die entsprechende Klausel war in dem Kleingedruckten verborgen. Das Branchenverzeichnis hatte gegen ein Unternehmen geklagt, das den geforderten Betrag nicht zahlen wollte. […]

Gewerbeauskunft-Zentrale

Nicht amtlich

Irreführende Formulare kostenpflichtiger Branchenverzeichnisse

Das Formular macht zunächst den Eindruck, als sei es amtlich. Darin wird der Adressat aufgefordert, Daten zu seinem Unternehmen zu vervollständigen und das Schreiben dann zurück zu senden. Nur aus dem Kleingedruckten geht hervor, dass damit ein vermeintlicher Vertrag abgeschlossen wird, der jährlich rund 500 Euro kosten soll. […]

Domain-Inhaber erhalten Rechnungen

Unfreiwillig kostenpflichtiger Eintrag in das Internet-Register des DAD

Domain-Inhaber sollen jährlich fast 900 EUR zahlen

Vor der Abgabe einer Unterschrift, sollte immer das Kleingedruckte gründlich gelesen werden. Diese Einsicht kommt für viele Inhaber einer Homepage nun sicherlich zu spät. Die Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare berichtet über das Vorgehen eines […]

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