Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Einstweilige Verfügung
 UrteilRufnummernrückübertragung durch einstweilige VerfügungVodafone entzog aus unbekannten Gründen einer Kundin die Rufnummer. Diese forderte ihre Nummer zurück. Dabei musste sie den Weg über eine einstweilige Verfügung gehen. Das Landgericht Frankfurt entschied, dass dies keine Vorwegnahme der Verfahrenshauptsache darstellt. […]  Wirbel um das iPhoneGericht hob einstweilige Verfügung aufÜber kein anderes Handy wurde in den letzten Monaten so viel diskutiert, wie über das iPhone. Zuerst wurde gemutmaßt, dann diskutiert und nun gestritten. Das Gerät von Apple ist seit rund vier Wochen auch in […] iPhone ohne Vertrag und ohne SperreVodafone erwirkte einstweilige VerfügungAls im Vorfeld Gespräche zwischen den deutschen Netzbetreibern und dem Hersteller Apple stattfanden, hatte auch Vodafone sich als exklusiver Partner für den Verkauf des iPhone in Deutschland beworben. Doch der zweitgrösste deutsche Mobilfunknetzbetreiber lehnte die […]  UrteilLehrer dürfen im Internet benotet werdenÜblicherweise benoten Lehrer die Leistung ihrer Schüler. Seit einiger Zeit ist das aber nicht immer so. Denn es gibt in dem Internet Bewertungsportale für Lernende, die ihre Meinung über ihre Ausbilder äußern wollen. Haben mehrere […]  Falsches Spiel der Dt. Telekomhtp erwirkt einstweilige VerfügungWechselwillige Kunden versicherten eidesstattlich, dass sie von der Dt. Telekom angerufen wurden und mit Drohungen sowie Falschaussagen offensichtlich zu einer Rücknahme ihrer Kündigung gebracht werden sollten. Der Anbieter htp erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die Dt. Telekom. […]  Einstweilige Verfügung gegen Wikipedia.deNeue Aufmerksamkeit für den Fall des Hackers TronDer Grundgedanke des Internet-Projekts Wikipedia ist, eine Enzyklopädie zu schaffen, an der jeder mitarbeiten kann und die jedermann kostenlos nutzen darf. Es gibt keine bezahlten Mitarbeiter, die Beiträge erstellen, statt dessen kann jeder angemeldete Besucher […]  Einstweilige Verfügung gegen T-OnlineKeine längere Kündigungsfrist für neue DSL-TarifeDie Internet-Sparte der Deutschen Telekom bot seinen DSL-Kunden bisher Volumen- und Zeittarife mit sehr kurzen Kündigungsfristen an. Das sollte sich ändern. Die Kunden von T-Online sollten auf DSL-Tarife umgestellt werden, in denen für den selben […]  Neue Tarife von T-ComGericht stoppt Werbekampagne durch einstweilige VerfügungAus Sicht des Anbieters Tele2 verstoßen die Werbeaussagen zu den neuen T-Com-Tarifen gegen das Wettbewerbsrecht. Tele2 erwirkte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung und stoppte damit die Werbemaßnahmen in dem Internet. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld von 250.000,- EUR. […]  „Badezimmer-Spots“ der TelekomTELE2 erwirkte einstweilige VerfügungIn den `Badezimmer-Spots´ bewirbt Günther Jauch den T-Net xxl-Tarif mit der Aussage, dass Kunden damit am Wochenende und an Feiertagen für 0 Cent telefonieren können. Der Anbieter TELE2 erwirkte eine einstweilige Verfügung, weil die Spots nach seiner Ansicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. […]  Abwerben von Preselection-KundenFreenet erwirkte einstweilige Verfügung gegen TelekomDie Telekom rief Kunden, die in einen Preselection-Tarif (Voreinstellung) des Telekommunikationsanbieters freenet.de gewechselt waren, ohne deren Einverständnis an und versuchte, sie für einen anderen Tarif zu gewinnen. Ein Kunde wurde, obwohl er es ausdrücklich ablehnte, […] Wettbewerbswidriger Abwerbung von TELE2-Kunden durch TelekomEinstweilige Verfügung des Landgerichts MünchenNach der Umstellung auf Preselection (Voreinstellung) werden Ortsgespräche und Ferngespräche nicht mehr über das Telefonnetz der Telekom, sondern automatisch über das Netz des Preselection-Anbieters geführt. Dabei ist das wählen einer sogenannten Vorvorwahl nicht mehr erforderlich. […] | Über Einstweilige Verfügung Eine einstweilige Verfügung (eV) ist ein gerichtliches Verfahren, durch das eine Partei eine sofortige und vorübergehende Maßnahme gegen eine andere Partei erwirken kann, bevor ein endgültiger Rechtsstreit geführt wird. |
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