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Urteil - Schutz der Ehe vor Filesharing-Untersuchung

Urteil

Schutz der Ehe vor Filesharing-Untersuchung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 6. Oktober 2016 (Az.: I ZR 154/15) im Rahmen eines Filesharing-Prozesses erneut zugunsten eines Anschlussinhabers entschieden. Die Begründung liegt nun schriftlich vor und ist bemerkenswert. Denn der Schutz von Ehe […]

BGH-Urteil - Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

BGH-Urteil

Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat am 12. Mai 2016 in mehreren Urteilen (Az.: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) mit Filesharing beschäftigt. Die Höhe des Gegenstandswertes von Abmahnung darf demnach nicht pauschal berechnet werden. Anschlussinhaber müssen außerdem Gäste nicht belehren. […]

Urteil des BGH zu Haftung eines Webseitenbetribers fuer eingebundenen RSS-Feed

Urteil des BGH

Keine Haftung für Inhalte eingebundener RSS-Feeds

Der Bundesgerichtshof entschied in einem Fall, in dem ein Webseitenbetreiber einen fremden RSS-Feed eingebunden hatte. Über diesen fremden Feed war eine Persönlichkeitsrechtsverletzung erfolgt. Der BGH musste die Frage klären, ob der Betreiber der Internetseite für derartige Verletzungen verantwortlich ist. […]

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