Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Hanseatisches Oberlandesgericht

Urteil - Auch Betrachten kinderpornographischer Internet-Inhalte ist strafbar

Urteil

Auch Betrachten kinderpornographischer Internet-Inhalte ist strafbar

7. April 2010

Der spätere Angeklagte hatte in dem Internet gezielt nach Dateien mit kinderpornografischem Inhalt gesucht und sich derartige Bilder sowie mindesten ein Video mit kinderpornografischem Inhalt angesehen. Er speicherte die Dateien nicht auf seinem Computer. Das bloße Betrachten und das damit erfolgte automatische Zwischenspeichern in dem Browser-Cache reiche aber aus, um einen Straftatbestand zu erfüllen, erklärten die Richter. […]

google

Markenrechtsstreit um Gmail

In Deutschland weiterhin Google Mail

5. Juli 2007

In dem Markenrechtsstreit um den Namen Gmail verlor Google vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht. Der Email-Dienst von Google wird auch hierzulande weiterhin Google Mail heißen und auch nicht das aus anderen Ländern bekannte Gmail-Logo benutzen. […]

Urteil - Unfreie Rücksendung zu Online-Händlern

Urteil

Unfreie Rücksendung zu Online-Händlern

15. Mai 2007

Die Bereitschaft der User, Käufe auch in dem Internet zu tätigen, steigt. Das hat seine Gründe, schließlich kann so bequem am Monitor verglichen, ausgewählt und sogar bezahlt werden. Wer bei einem renommierten Online-Shop kauft, ist […]

Klingeltöne über 0190-Nummer - Höchstens drei Euro

Klingeltöne über 0190-Nummer

Höchstens drei Euro

11. August 2003

Laut einem Urteil des Hamburger Landgerichts vom 14.05.2003 dürfen Klingeltöne, die in Jugendzeitschriften beworben und über eine 0190-Nummer bestellt werden, höchstens 3,- € kosten (Az. 312 O 845/01). Die Angabe des Minutenpreises von 1,86 € […]

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