Urteil – Veränderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung bei Amazon

Urteil - Veränderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung bei Amazon

Zwei Händler vertrieben ihre Waren unter anderem bei der Verkaufsplattform Amazon. Beide boten bei Amazon ein Koaxkabel an. Der spätere Beklagte änderte nach einigen Monaten den bei Amazon für dieses Produkt hinterlegten Beschreibungstext. Er fügte einen Markennamen ein, deren Inhaber er war. Weil die bei Amazon hinterlegten Artikelbeschreibungen auch von anderen Verkäufern des selben Produkts sind, erschein dieser Markenname nun auch in der Beschreibung seines Wettbewerbers, des späteren Klägers.

Der Beklagte mahnte nun bald seinen Wettbewerber ab, weil dieser den ihm innehabenden Markennamen für die Beschreibung seines Angebots bei Amazon verwende, obwohl er kein Koaxkabel dieser Marke anbiete. Darauf reagierte der Wettbewerber, indem er das Angebot des späteren Beklagten veränderte und damit demonstrierte, wie man einen angeblichen Wettbewerbsverstoß herbeiführen kann. Außerdem monierte er seinerseits einen angeblichen Wettbewerbsverstoß in einem Angebot des Beklagten auf eBay. Er schlug vor, auf die gegenseitigen Ansprüche zu verzichten.

Das Gericht entschied, dass das nachträgliche Einfügen des Markennamens unzulässig war, weil auch andere Anbieter die Artikelbeschreibung nutzten. Der Beklagte habe seine Mitbewerber einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß ausgesetzt, indem er die Wortmarke nachträglich in die Artikelbeschreibung einfügte. Das sei eine unzulässige Mitbewerberbehinderung.

Landgericht Frankfurt, Aktz. 3-08 O 140/10 vom 11.05.2011

Weitere Informationen

Gerichtsurteile Internet
Online Shopping
SMS Versand ohne Anmeldung

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Schnelles Internet - Wie weit hängt Deutschland beim Netzausbau zurück?

Schnelles Internet

Wie weit hängt Deutschland beim Netzausbau zurück?

Menschen in Deutschland haben inzwischen ein offizielles Recht auf schnelles Internet. Was das bedeutet und woran die Verzögerungen liegen, haben wir hier zusammengefasst. Vor allem in ländlichen Regionen gibt es nach wie vor Probleme, die nur stückweise angegangen werden. […]

Programmfehler „Acropalyse“ – Inhalte können wiederhergestellt werden

Programmfehler „Acropalyse“

Inhalte können wiederhergestellt werden

Screenshots, die mit dem Pixel-Tool Markup bearbeitet und zugeschnitten wurden, ließen sich aufgrund eines Bugs wieder vollständig herstellen. Mittlerweile ist die potenzielle Sicherheitslücke geschlossen – aber auch das Snipping-Tool von Microsoft weist ein entsprechendes Problem auf. […]

Abzocke mit „Amazon-Paletten“ – Verbraucherzentrale warnt vor Betrug

Abzocke mit „Amazon-Paletten“

Verbraucherzentrale warnt vor Betrug

Mit vermeintlichen Schnäppchen locken Betrüger arglose Verbraucher in eine Falle und ziehen ihnen das Geld aus der Tasche. Die Ware erhalten die Kunden nie. Die Verbraucherzentrale Sachsen warnt aktuell vor der Betrugsmasche mit angeblichen „Amazon-Paletten“. […]

Illegale Streaming-Plattform – Ermittlern gelingt Schlag gegen Streamzz

Illegale Streaming-Plattform

Ermittlern gelingt Schlag gegen Streamzz

Der Alliance for Creativity and Entertainment ist ein Schlag gegen die beliebte illegale Streaming-Plattform Streamzz gelungen. Die Ermittler konnten die Seite offline nehmen, auf der mehr als 75 000 Filme illegal angeboten wurden. Betrieben wurde die Plattform aus Deutschland. […]

Gerichtsurteil – Tastendruck-Abofalle im Festnetz ist rechtswidrig

Gerichtsurteil

Tastendruck-Abofalle im Festnetz ist rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass ein Abo-Dienst, der über das Drücken einer Tastenkombination im Festnetz abgeschlossen wird, rechtswidrig ist. Grund ist ein Verstoß gegen die Preistransparenz und das Wettbewerbsgesetz sowie eine rechtswidrige Rufnummernnutzung. […]