Urteil – Veränderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung bei Amazon

Urteil - Veränderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung bei Amazon

Zwei Händler vertrieben ihre Waren unter anderem bei der Verkaufsplattform Amazon. Beide boten bei Amazon ein Koaxkabel an. Der spätere Beklagte änderte nach einigen Monaten den bei Amazon für dieses Produkt hinterlegten Beschreibungstext. Er fügte einen Markennamen ein, deren Inhaber er war. Weil die bei Amazon hinterlegten Artikelbeschreibungen auch von anderen Verkäufern des selben Produkts sind, erschein dieser Markenname nun auch in der Beschreibung seines Wettbewerbers, des späteren Klägers.

Der Beklagte mahnte nun bald seinen Wettbewerber ab, weil dieser den ihm innehabenden Markennamen für die Beschreibung seines Angebots bei Amazon verwende, obwohl er kein Koaxkabel dieser Marke anbiete. Darauf reagierte der Wettbewerber, indem er das Angebot des späteren Beklagten veränderte und damit demonstrierte, wie man einen angeblichen Wettbewerbsverstoß herbeiführen kann. Außerdem monierte er seinerseits einen angeblichen Wettbewerbsverstoß in einem Angebot des Beklagten auf eBay. Er schlug vor, auf die gegenseitigen Ansprüche zu verzichten.

Das Gericht entschied, dass das nachträgliche Einfügen des Markennamens unzulässig war, weil auch andere Anbieter die Artikelbeschreibung nutzten. Der Beklagte habe seine Mitbewerber einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß ausgesetzt, indem er die Wortmarke nachträglich in die Artikelbeschreibung einfügte. Das sei eine unzulässige Mitbewerberbehinderung.

Landgericht Frankfurt, Aktz. 3-08 O 140/10 vom 11.05.2011

Weitere Informationen

Gerichtsurteile Internet
Online Shopping
SMS Versand ohne Anmeldung

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


eins + 20 =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Message Yourself & Communitys – das sind die neuen WhatsApp-Funktionen

Message Yourself & Communitys

Die neuen WhatsApp-Funktionen

Der beliebteste Messenger weltweit versorgt seine User erneut mit neuen Funktionen. Ein lang ersehntes Feature wird bereits in den nächsten Wochen für alle User zur Verfügung stehen. Zudem gibt es einen neuen Community-Bereich, mit dem WhatsApp-Gruppen miteinander vernetzt werden können. […]

Schutz vor Rufnummer-Manipulation – Neuregelung tritt ab morgen in Kraft

Schutz vor Rufnummer-Manipulation

Neuregelung tritt ab morgen in Kraft

Die Bundesnetzagentur schiebt dem sogenannten Spoofing einen Riegel vor. Ab dem 1. Dezember werden Verbraucher durch das Inkrafttreten einer neuen gesetzlichen Regelung besser vor Fake-Anrufen mit betrügerischer Absicht geschützt. […]

Knaller-Angebot zur Blackweek – 45 GB Datenvolumen kostenfrei bei Vodafone

Knaller-Angebot zur Blackweek

45 GB Datenvolumen kostenfrei bei Vodafone

Vodafone bietet Neukunden zur Blackweek ein Hammer-Angebot, das völlig kostenfrei und ohne Verpflichtungen genutzt werden kann. Die Aktion ist noch bis Mitte Dezember gültig und kann ganz einfach über die Webseite des Anbieters gebucht werden. […]

Nutzung steigt stetig - Gesundheits-Apps auf Rezept

Nutzung steigt stetig

Gesundheits-Apps auf Rezept

Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens scheint voranzuschreiten. Denn Gesundheits-Apps, die medizinisch verordnet werden, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Die Anwendungen kommen bei den Patienten überwiegend positiv an und sind für verschiedene Gesundheitsbereiche verfügbar. […]