Urteil – Veränderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung bei Amazon

Urteil

Zwei Händler vertrieben ihre Waren unter anderem bei der Verkaufsplattform Amazon. Beide boten bei Amazon ein Koaxkabel an. Der spätere Beklagte änderte nach einigen Monaten den bei Amazon für dieses Produkt hinterlegten Beschreibungstext. Er fügte einen Markennamen ein, deren Inhaber er war. Weil die bei Amazon hinterlegten Artikelbeschreibungen auch von anderen Verkäufern des selben Produkts sind, erschein dieser Markenname nun auch in der Beschreibung seines Wettbewerbers, des späteren Klägers.

Der Beklagte mahnte nun bald seinen Wettbewerber ab, weil dieser den ihm innehabenden Markennamen für die Beschreibung seines Angebots bei Amazon verwende, obwohl er kein Koaxkabel dieser Marke anbiete. Darauf reagierte der Wettbewerber, indem er das Angebot des späteren Beklagten veränderte und damit demonstrierte, wie man einen angeblichen Wettbewerbsverstoß herbeiführen kann. Außerdem monierte er seinerseits einen angeblichen Wettbewerbsverstoß in einem Angebot des Beklagten auf eBay. Er schlug vor, auf die gegenseitigen Ansprüche zu verzichten.

Das Gericht entschied, dass das nachträgliche Einfügen des Markennamens unzulässig war, weil auch andere Anbieter die Artikelbeschreibung nutzten. Der Beklagte habe seine Mitbewerber einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß ausgesetzt, indem er die Wortmarke nachträglich in die Artikelbeschreibung einfügte. Das sei eine unzulässige Mitbewerberbehinderung.

Landgericht Frankfurt, Aktz. 3-08 O 140/10 vom 11.05.2011

Weitere Informationen

Gerichtsurteile Internet
Online Shopping
SMS Versand ohne Anmeldung

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


siebzehn − zehn =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Microsoft Windows – Neues Funktions-Update 1909 verfügbar

Microsoft Windows

Neues Funktions-Update 1909 verfügbar

Seit dem 12. November ist das Funktionsupdate zu Windows 10 Version 1909 verfügbar. Die neue Version 1909 ist per Update-Suche erhältlich. Für eine komplette Neuinstallation des Betriebssystems steht zudem eine ISO-Datei zur Verfügung. […]

Deutsche Telekom – Preselection und Call-by-Call bis 2022 gesichert

Deutsche Telekom

Preselection und Call-by-Call bis 2022 gesichert

Die Deutsche Telekom, VATM und DVTM haben sich gemeinsam auf eine Marktlösung bezüglich Call-by-Call und Preselection geeinigt. Die Telekom wird die Preselection- und Call-by-Call-Möglichkeit gegenüber den Festnetzkunden bis zum 31. Dezember 2022 weiterhin aufrechterhalten. […]