Urteil - Werbeanrufe nach Vertragsende erschwert

Urteil

Werbeanrufe nach Vertragsende erschwert

Das Oberlandesgericht Köln hat Vertragsklauseln der Telekom verboten (6 U 182/16), nach denen das Unternehmen Kunden bis zu knapp zwei Jahre nach Vertragsende individuell beraten kann. Das Gericht kritisierte die nicht absehbaren Folgen für den scheidenden Kunden und setzte die Gültigkeit der Klauseln aus. […]

Pokemon Go - Entwickler erhält Abmahnung über 15 Punkte

Pokemon Go

Entwickler erhält Abmahnung über 15 Punkte

Pokemon Go ist der Mega-Hype des Sommers 2016. Nun hat der Verbraucherzentralen Bundesverband die Entwicklerfirma Ninatics für 15 Klauseln in den AGB und in den Datenschutzbestimmungenabgemahnt. Unterzeichnen die Entwickler keine Unterlassungserklärung oder bessern sie nach, kann es zur Klage kommen. […]

Urteil des BGH - Haftung bei verzögerter Warenlieferung

Urteil des BGH

Haftung bei verzögerter Warenlieferung

Der Bundesgerichtshof hat über eine Klausel in den AGB eines Möbelhändlers entschieden. Der bot über das Internet Waren an, schloss aber die Haftung für eine rechtzeitige Lieferung durch das beauftragte Transportunternehmen aus. […]

Urteil BGH - Online-Rechnung

Urteil des BGH

Online-Rechnung ist für Online-Tarif ausreichend

Verbraucherschützer hatten Vertragsklauseln eines Mobilfunkanbieters bemängelt, nach denen der Anbieter seinen Kunden für einen Online-Tarif lediglich eine Online-Rechnung bereitstellen muss. Der Bundesgerichtshof hielt die, ebenso wie die Vorinstanzen, für ausreichend. […]

Urteil BGH

Urteil des Bundesgerichtshof

Kein Wertersatz bei Rückgabe nach Online-Kauf

Schickt ein Kunde in dem Internet gekaufte Ware in einem schlechteren Zustand zurück, kann der Händler Wertersatz fordern. Der Bundesgerichtshof BGH hat eine Entscheidung bezüglich einer Wertersatz bei Online-Käufen getroffen und erklärte die Klausel eines eBay-Händlers für unwirksam. […]

Urteil - Unfreie Rücksendung zu Online-Händlern

Urteil

Unfreie Rücksendung zu Online-Händlern

Die Bereitschaft der User, Käufe auch in dem Internet zu tätigen, steigt. Das hat seine Gründe, schließlich kann so bequem am Monitor verglichen, ausgewählt und sogar bezahlt werden. Wer bei einem renommierten Online-Shop kauft, ist […]

Urteil - Vertragsstrafe für Spaßbieter bei eBay

Urteil

Vertragsstrafe für Spaßbieter bei eBay

Durch eine Klausel, die Spaßbieter vor einer Vertragsstrafe warnt, können im schlimmsten Fall Vertragsstrafen geltend gemacht werden. Das Amtsgericht Bremen hat die Wirksamkeit einer solchen Klausel bestätigt und damit eBay-Verkäufer die Möglichkeit gegeben, sich gegen Spaßbieter durchzusetzen. […]

Weitere Informationen