Das Persönlichkeitsrecht ist ein Grundrecht. Es dient dem Schutz vor Eingriffen in den Lebensbereich und Freiheitsbereich einer Persönlichkeit. Wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt, ist manchmal die Klärung in einem Urteil durch ein Gericht nötig.

Alle telespiegel Nachrichten mit Persönlichkeitsrecht

Urteil Wikipedia Haftung

Urteil

Wikimedia Deutschland haftet nicht für Wikipedia-Inhalte

Das Landgericht Hamburg musste die Frage klären, ob die Wikimedia Deutschland für Inhalte in Wikipedia haftet. Wikimedia ist ein Verein, der sich aus Spenden finanziert und Wikipedia bereitstellt. Ein ehemaliger Politiker hatte wegen einiger Inhalte des deutschsprachigen Wikipedia geklagt. Aktz. 325 O 321/08 […]

Urteil - Rechtswidrige Einträge in das Internetforum eines Vereins

Urteil

Rechtswidrige Einträge in das Internetforum eines Vereins

Ehemalige, fristlos gekündigte Mitglieder eines Vereins hinterliessen in dessen Forum Beschuldigungen und Drohungen gegen den Vorstand des Anglervereins. Ihre Aussagen seinen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie griffen die Integrität des Vereins an und seien zu unterlassen, urteilten die Richter. […]

Urteil Internetarchiv

Urteil

Internetarchiv darf Namen der Sedlmayr-Mörder weiterhin nennen

Die wegen des Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr im Jahr 1993 verurteilten und inzwischen auf Bewährung entlassenen Halbbrüder hatten dagegen geklagt, dass ihre vollen Namen in dem in einem Internetarchiv öffentlich zugänglichen Beitrag über den Fall genannt wurden. Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiege, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage ab. […]

Urteil - eBay Bewertungskommentar ist zulässige Meinungsäusserung

Urteil

eBay Bewertungskommentar ist zulässige Meinungsäusserung

Eine Käuferin hatte bei eBay ein Handy als Neugerät erstanden. Doch das Mobiltelefon und auch das Ladegerät wiesen Gebrauchsspuren auf, sagte sie. Die Käuferin hinterliess einen entsprechenden Kommentar in dem Bewertungsprofil der Verkäuferin und sprach auch von Betrug. Die Verkäuferin klagte dagegen und verlor vor dem Landgericht Hannover. […]

Urteil BGH

Urteil des BGH

Lehrerbewertung im Internet zulässig

Während Schüler ihre Meinungen über Lehrer bis vor einigen Jahren noch auf dem Pausenhof ausgetauscht haben, bietet das Internet nun diverse Plattformen, auf denen sie das ganz öffentlich, aber völlig anonym tun können. Das Portal […]

Misslungener Erpressungsversuch - Gericht stoppt schuldnerverzeichnis.de

Misslungener Erpressungsversuch

Gericht stoppt schuldnerverzeichnis.de

Ob Lebensprognose, Hausarbeitenhilfe oder Gratis-SMS, für einige der augenscheinlich kostenlosen Angebote erhalten Internet-Nutzer im nachhinein Rechnungen. Doch oftmals sind die Forderungen dieser Unternehmen nicht rechtens. Ein Vertrag kommt nämlich nicht zustande, wenn die Preisangabe verschleiert […]

Bundesverfassungsgericht

Heimliche Online-Durchsuchung

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht

Im Gegensatz zu den Kriminellen können sich die Behörden nur an geltendes Recht halten. Während Internetnutzer jederzeit mit einer Bedrohung ihrer Sicherheit durch Viren, Trojaner und Keylogger rechnen müssen, wünschen sich Bundesinnenminister Schäuble (CDU), das […]

Urteil - Lehrer dürfen im Internet benotet werden

Urteil

Lehrer dürfen im Internet benotet werden

Üblicherweise benoten Lehrer die Leistung ihrer Schüler. Seit einiger Zeit ist das aber nicht immer so. Denn es gibt in dem Internet Bewertungsportale für Lernende, die ihre Meinung über ihre Ausbilder äußern wollen. Haben mehrere […]

Negative Bewertung bei eBay - Anspruch auf Löschung wenn ungerechtfertigt

Negative Bewertung bei eBay

Anspruch auf Löschung wenn ungerechtfertigt

Das wahrscheinlich wichtigste für den Handel bei eBay ist das eigene Bewertungsprofil. Nach jedem Kauf können die Handelspartner sich gegenseitig bewerten. Sind sie mit Ware, Kommunikation und Abwicklung zufrieden, hinterlassen sie eine positive Bewertung, sind […]

Urteil - Schmerzensgeld bei unerwünschtem Telefonbucheintrag

Urteil

Schmerzensgeld bei unerwünschtem Telefonbucheintrag

Ein Kunde der T-Com hatte bei der Beantragung seines Telefonanschlusses schriftlich geäußert, dass er keinen Telefonbucheintrag wünscht. Das Unternehmen hatte jedoch seine private Rufnummer und Adresse veröffentlicht. Das OLG Thüringen entschied, dass dem Kunden ein Schmerzensgeld zusteht. […]

Lästige Werbeanrufe über Internettelefonie - Erster Voice over IP-Spamfilter installiert

Lästige Werbeanrufe über Internettelefonie

Erster Voice over IP-Spamfilter installiert

Der Versand unerwünschter Werbebotschaften (Spam) an Privatleute stellt einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar und das Versenden von unerbetener Werbung an Gewerbetreibende ist ein Eingriff in den geschützten Gewerbebetrieb. Dennoch füllen mehrere Millionen Werbe-eMails […]

Unerbetene WerbeSMS - Persönlichkeitsrechtsverletzung

Unerbetene Werbe-SMS

Persönlichkeitsrechtsverletzung

Immer öfter versuchen Unternehmen, neue Kunden per SMS zu werben. Dieses ist eine kostengünstige und wirkungsvolle Alternative zu den herkömmlichen Werbemaßnahmen. Unerwünschte Werbung per Telefax und E-Mail ist in Deutschland schon jetzt verboten.

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