Alle telespiegel Nachrichten mit Landgericht Berlin

Vzbv gewinnt gegen Opodo – Zahlungen müssen künftig kostenfrei sein

Vzbv gewinnt gegen Opodo

Zahlungen müssen künftig kostenfrei sein

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Überweisungen per Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Giropay für den Verbraucher kostenfrei sein müssen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat damit erfolgreich gegen den Online-Reisevermittler Opodo geklagt. […]

Datenschutzerklärung teilweise unwirksam - Vzbv gewinnt gegen Google

Datenschutzerklärung teilweise unwirksam

Vzbv gewinnt gegen Google

Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat erfolgreich vor dem Kammergericht in Berlin gegen den Suchmaschinenriesen Google geklagt. Das Gericht stellte fest, dass sowohl verschiedene Klauseln der Datenschutzerklärung als auch der Nutzungsbedingungen unwirksam sind. […]

Urteil - Wikipedia in Störerhaftung genommen

Urteil

Wikipedia in Störerhaftung genommen

Das Landgericht Berlin hat am 28. August 2018 in einem Urteil (Az.: 27 O 12/17) Wikipedia zum Löschen eines Absatzes über einen Wissenschaftler verurteilt. Der Absatz enthielt durch mehrere Quellen belegte Behauptungen, verstößt aber wegen potenzieller Rufschädigung nach Ansicht der Richter gegen das Persönlichkeitsrecht. […]

Rechtsverstoß - Landgericht Berlin urteilt gegen Facebook

Rechtsverstoß

Landgericht Berlin urteilt gegen Facebook

Die Verbraucherzentralen haben Facebook verklagt. Das Landgericht Berlin fällte am 16.01.2018 das Urteil (Az. 16 O 341/15). Facebook muss nun wesentliche Einwilligungen zu Datenschutz- und Nutzungsbedingungen aktiv ohne Vorgabe abfragen. Außerdem verstoßen Klarnamenpflicht und Impressum gegen geltendes Recht. […]

Urteile Wartung Telefonleitung

Urteil

Vermieter muss Telefonleitungen nicht warten

Bei einem Telefonanschluss kam es zum Ausfall, da die Leitung zwischen Keller und Mietwohnung gestört war. Die Mieterin klagte gegen den Vermieter auf Entstörung. Das Landgericht Berlin kam zu dem Urteil, dass dieser zwar Telefonleitungen dulden müsse, jedoch nicht für die Wartung der Leistungen im Haus zuständig sei. […]

iPhone 6

Landgericht Berlin

Apple bietet keine rechtlich ausreichende Garantie

Apples Hardwaregarantie für Material- und Herstellungsfehler bleibt hinter den gesetzlichen Anforderungen zurück. Das Landgericht Berlin beanstandet nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes 16 Klauseln und erklärt diese für ungültig. Apple benachteiligt demnach Kunden unangemessen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. […]

Urteil - Facebook verstößt gegen Datenschutz

Urteil

Facebook verstößt gegen Datenschutz

Facebook verknüpft in seinem App-Zentrum das Spielen von Spielen wie Farmville mit der Weitergabe von Nutzerdaten an die Betreiber der Spiele-Apps. Das Landgericht hat in einem Urteil diese Verknüpfung nun verboten. Kommt Facebook dem Verbot gegenüber deutschen Nutzern nicht nach, drohen empfindliche Strafen. […]

AGB lesen - Nutzer treten Rechte ab

AGB lesen

Nutzer treten Rechte ab

WhatsApp, Facebook und andere Dienste lassen sich vom Nutzer in den AGB weitreichende Nutzungsrechte einräumen. Mit den pauschal eingeräumten Rechten können die Anbieter sogar für sich mit Nutzerfotos werben. Der telespiegel zeigt in einem Artikel, wie man sich dennoch schützen kann. […]

Urteil - Verschleierte Werbung auf Spieleseite für Kinder

Urteil

Verschleierte Werbung auf Spieleseite für Kinder

In spielerischer Weise verführte ein Werbebanner auf einer an Kinder gerichteten Webseite zum Klick auf ihn. Das kleine Wort Werbung genüge nicht, um vom redaktionellen Teil der Webseite zu trennen, erklärte das Gericht und bestätigte damit eine durch die Verbraucherzentralen erwirkte einstweilige Verfügung. […]

Urteil des BGH zu Haftung eines Webseitenbetribers fuer eingebundenen RSS-Feed

Urteil des BGH

Keine Haftung für Inhalte eingebundener RSS-Feeds

Der Bundesgerichtshof entschied in einem Fall, in dem ein Webseitenbetreiber einen fremden RSS-Feed eingebunden hatte. Über diesen fremden Feed war eine Persönlichkeitsrechtsverletzung erfolgt. Der BGH musste die Frage klären, ob der Betreiber der Internetseite für derartige Verletzungen verantwortlich ist. […]

Unerbetene WerbeSMS - Persönlichkeitsrechtsverletzung

Unerbetene Werbe-SMS

Persönlichkeitsrechtsverletzung

Immer öfter versuchen Unternehmen, neue Kunden per SMS zu werben. Dieses ist eine kostengünstige und wirkungsvolle Alternative zu den herkömmlichen Werbemaßnahmen. Unerwünschte Werbung per Telefax und E-Mail ist in Deutschland schon jetzt verboten. Das Europäischen […]

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