Der Bundesgerichtshof (BGH) ist der oberste Gerichtshof der Bundesrepublik Deutschland und damit die letzte Instanz in dem Zivilrecht und dem Strafrecht. Er überprüft die Urteile der ihm untergeordneten Gerichte. Hauptsächlich trifft diese Behörde Entscheidungen in Revisionen. Der BGH hat seinen Sitz in Karlsruhe in dem Bundesland Baden-Württemberg.

Alle telespiegel Nachrichten mit Bundesgerichtshof

Urteil - Lehrer dürfen im Internet benotet werden

Urteil

Lehrer dürfen im Internet benotet werden

Üblicherweise benoten Lehrer die Leistung ihrer Schüler. Seit einiger Zeit ist das aber nicht immer so. Denn es gibt in dem Internet Bewertungsportale für Lernende, die ihre Meinung über ihre Ausbilder äußern wollen. Haben mehrere […]

Entscheidung des BGH - T-Online darf mit Dt. Telekom verschmelzen

Entscheidung des BGH

T-Online darf mit Dt. Telekom verschmelzen

Der BGH hat die Rechtsbeschwerden gegen eine Fusion von T-Online mit dem Mutterkonzern Dt. Telekom als unzulässig erklärt und der Fusion damit den Weg freigemacht. Sobald die beiden Unternehmen in das Handelsregister eingetragen sind, ist die Verschmelzung rechtskräftig. […]

Urteil des BGH - Bei Software-Fehler

Urteil des BGH

Bei Software-Fehler

Das Internet dient vielen Nutzern auch als rund um die Uhr geöffnete Einkaufsmöglichkeit und die stetig steigenden Kundenzahlen der Online-Händler beweisen, dass diese Möglichkeit des Handels inzwischen angenommen wurde. Schließlich spart der Kauf in dem […]

BGH - Verbraucher haben Widerrufsrecht bei eBay-Auktionen

BGH

Verbraucher haben Widerrufsrecht bei eBay-Auktionen

Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 375/03) hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen von Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht zusteht. Der Kläger, der gewerblich mit Gold- und Silberschmuckstücken handelt, […]

Schlappe für die Deutsche Telekom - Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Schlappe für die Deutsche Telekom

Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Die Deutsche Telekom hatte gegen eine private Telefongesellschaft Klage erhoben. Der ehemalige Telekommunikations-Monopolist sieht eine Verwechslungsgefahr zwischen dem eigenen und dem Namen des Hamburger Unternehmens EURO Telekom Deutschland GmbH. Das Wort Telekom habe eine „prägende […]

Telekom-Koppelangebot kartellrechtlich bedenklich - Bundesgerichtshof gab Klage von AOL statt

Telekom-Koppelangebot kartellrechtlich bedenklich

Bundesgerichtshof gab Klage von AOL statt

Vor etwa vier Jahren koppelte die Dt. Telekom einen neuen ISDN-Anschluss mit einem T-Online Internet by-Call Zugang. Der Onlinedienst AOL wandte sich gegen dieses Angebot und der Kartellsenat entschied, dass das Vorgehen kartellrechtlich bedenklich sei. […]

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