Filesharing - EuGH widerspricht deutscher Rechtsprechung

Filesharing

EuGH widerspricht deutscher Rechtsprechung

Der Europäische Gerichtshof hat zum Thema Filesharing geurteilt. Er hebt dabei die verbreitetet deutsche Rechtsprechung auf, dass ein Anschlussinhaber nicht den Namen des Täters oder die genauen Nutzungszeitpunkte nennen muss. Dieses Verschanzen führe dazu, dass die Rechteinhaber ihre Ansprüche nicht durchsetzen könnten. […]

Urteil - Schutz der Ehe vor Filesharing-Untersuchung

Urteil

Schutz der Ehe vor Filesharing-Untersuchung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 6. Oktober 2016 (Az.: I ZR 154/15) im Rahmen eines Filesharing-Prozesses erneut zugunsten eines Anschlussinhabers entschieden. Die Begründung liegt nun schriftlich vor und ist bemerkenswert. Denn der Schutz von Ehe […]

Filesharing - BGH setzt die Verjährungsfrist auf zehn Jahre fest

Filesharing

BGH setzt die Verjährungsfrist auf zehn Jahre fest

Verstöße gegen das Urheberrecht durch Filesharing sind künftig länger abmahnbar. Der Bundesgerichtshof hat am 12. Mai 2016 entschieden (I ZR 272/14), dass die Rechtsgrundlage für Forderungen der Rechteinhaber ein bereicherungsrechtlicher Anspruch sei, der nicht nach drei, sondern erst nach zehn Jahren verjährt. […]

Freifunk-Abmahner - ein Generator

Freifunk-Abmahner

ein Generator, sie zu knechten?

Der Förderverein Freie Netze und der Chaos Computer Club haben einen Abmahnbeantworter entwickelt. Dieser soll mit einem automatischen Antwortschreiben abmahnende Anwälte dazu bewegen, die Abmahnung zurückzunehmen. Juristen kritisieren das Tool als derzeit noch unbrauchbar. […]

BGH-Urteil - Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

BGH-Urteil

Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat am 12. Mai 2016 in mehreren Urteilen (Az.: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) mit Filesharing beschäftigt. Die Höhe des Gegenstandswertes von Abmahnung darf demnach nicht pauschal berechnet werden. Anschlussinhaber müssen außerdem Gäste nicht belehren. […]

Filesharing – nur dumme Eltern haften für ihre Kinder

Filesharing

nur dumme Eltern haften für ihre Kinder

Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen die Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing bestätigt. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder die Tat begangen haben. Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn sie den Kindern das Filesharing verboten haben und dies nachweisen können. Daraus ergeben sich für Eltern neue Probleme. […]

Musikindustrie legt BitTorrent-Tracker lahm

Neues Vorgehen

Musikindustrie legt BitTorrent-Tracker lahm

Die Musikindustrie hat zu einem harten Schlag gegen die Betreiber von BitTorrent-Trackern ausgeholt. Mit dieser Technik werden Peer-to-peer-Netzwerke betrieben, über die u. a. Daten illegal verbreitet werden. Die Hoster der Betreiber haben die Server gesperrt und müssen laut Gerichtsbeschluss die Betreiberdaten herausgeben. […]

Urteil – freier WLAN-Anbieter haftet nicht für Verstöße

Urteil

freier WLAN-Anbieter haftet nicht für Verstöße

Das Amtsgericht Berlin hat in einem Urteil dem Betreiber eines WLANs im Freifunk die Rechte als Access-Provider zugesprochen. Damit haftet dieser nicht als Täter oder Störer, wenn in seinem Netzwerk Dritte eine Urheberrechtsverletzung begehen. Er muss seine Nutzer auch weder kontrollieren, noch Adressen sperren. […]

wurm

iWorm

Malware spioniert Mac-Computer aus

Virenexperten warnen vor dem iWorm. Der Schädling verbreitet sich durch Raubkopien von u. a. Adobe-Programmen und nistet sich auf Apple-Computern ein. Der Wurm spioniert den Mac aus und erlaubt es Hackern, die Kontrolle über den Mac zu übernehmen. Apple hat ein Update für den Dateifilter Xprotect veröffentlicht. […]

Urteil, Router verhindert Verurteilung wegen Filesharing

Urteil

Router verhindert Verurteilung wegen Filesharing

Das Amtsgericht Braunschweig hat in einem Verfahren wegen Filesharings die Klage abgewiesen, weil der Beklagte nicht zweifelsfrei als Täter identifiziert werden konnte. Der Beklagte verwies darauf, dass er zur fraglichen Zeit einen Router mit WPS-Funktion benutzt hatte. Diese Funktion wurde später als Sicherheitslücke publik. […]

Urteil - Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

Urteil

Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Inhabern eines Internetanschlusses gestärkt. Sie haben ein geringeres Haftungsrisiko bei Filesharing. Die Richter entschieden, dass die Täterschaft zu klären sei und der Inhaber nur dann als Störer hafte, wenn er Kenntnis von der Straftat hatte. […]

Urteil

Urteil

Internetcafe haftet eventuell für Rechtsverletzungen seiner Kunden

Ein Kunde eines Internetcafes hatte einen Film in eine Filesharing-Tauschbörse geladen. Der Betreiber des Cybercafes erhielt von dem Rechteinhaber eine Abmahnung und, als er nicht reagierte, eine Unterlassungserklärung. Zu Recht, urteilte das Gericht, denn der Betreiber des Internetcafes hätte Schutzmaßnahmen ergreifen müssen, damit seine Kunden keine derartigen Urheberrechtsverstöße vornehmen können. […]

Urteil des Europäischen Gerichtshof - Kein Recht auf Verbindungsdaten

Urteil des Europäischen Gerichtshof

Kein Recht auf Verbindungsdaten

In einem Verfahren, das dem Streit zwischen der spanische Telefongesellschaft Telefónica und dem spanischen Rechteverwerter Promusicae entsprang, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden. Der Rechteverwerter hatte die IP-Adresse eines Nutzers einer sogenannten Tauschbörse, unter […]

Filesharing - Keine Rückverfolgung bei Bagatelle

Filesharing

Keine Rückverfolgung bei Bagatelle

Das Amtsgericht Offenburg lehnte das Begehren der Staatsanwaltschaft ab, den Provider eines Internet-Nutzers zu der Herausgabe der zu einer IP-Adresse gehörenden Nutzerdaten zu verpflichten. Es handele sich hier um eine Bagatelle und die Maßnahme stehe nicht in einem Verhältnis zu der Tat. […]

Illegaler Musik-Tausch - 25000 Strafanzeigen seit Jahresanfang

Illegaler Musik-Tausch

25000 Strafanzeigen seit Jahresanfang

Um den neusten Hit, vielleicht sogar das gesamte Album dieser tollen Sängerin aus Kanada zu bekommen, kann ein Interessent mehrere Wege beschreiten. Entweder schneidet er eine Radiosendung mit, geht in den Plattenladen und kauft sich […]

Großrazzia bei eMule-Nutzern - Hausdurchsuchungen und Strafverfahren

Großrazzia bei eMule-Nutzern

Hausdurchsuchungen und Strafverfahren

Filme, Software, Musik, das alles wird in Internet-Tauschbörsen angeboten. Diese Tauschbörsen funktionieren mit der Peer-to-Peer-Technik (P2P). Die Nutzer laden ein Programm auf ihren Computer, mit dem sie ihre Rechner untereinander verbinden und Daten direkt austauschen […]

Skype und StreamCast - Zwei Unternehmen treffen sich vor Gericht

Skype und StreamCast

Zwei Unternehmen treffen sich vor Gericht

StreamCast hat Skype sowie deren Begründer und die von KaZaA auf der Grundlage eines Gesetzes gegen die organisierte Kriminalität verklagt. Angeblich sei für Skype die P2P-Technologie des Filesharing-Programms Morpheus verwendet worden […]

Weitere Informationen