 Es gibt viele Gerichtsurteile aus dem Handy, Smartphone und Mobilfunk Bereich. Eine Vielzahl interessanter und wichtiger Urteile werden in den folgenden Rubriken aufgeführt. Bei neuen interessanten Urteilen aus diesem Bereich wird diese Sammlung mit neuen Gerichtsurteilen und Entscheidungen erweitert.
Urteile nach Rubriken
Zur besserne Übersicht sind die Urteile nach Unterthemen sortiert
- Urteile - Service im Mobilfunk
Mehrwertdienste, Drittanbieter, Werbung, unerwünschte Anrufe und weitere „Service“-Leistungen haben auch den Weg in den Mobilfunkbereich und auf die monatlichen Kundenrechnungen gefunden. Dementsprechend viele Gerichtsentscheidungen und Urteile wurden gesprochen, denn häufig waren Kunden nicht mit den Rechnungen der Handyanbieter einverstanden.
Urteil - Werbung für Handystuff über Service-Rufnummer verboten
Urteil - Werbeanrufe von Drittanbietern müssen nicht geduldet werden
Urteil - Premium-SMS-Berechnung nur bei tatsächlich erbrachter Leistung zulässig
Urteil - Mobilfunkanbieter müssen lückenlosen Nachweis für Premium-SMS-Kosten erbringen
Urteil - Dubiose Forderung für Premium-SMS ungültig
Urteil - Zwölfjährige sollte über 100,- EUR für SMS-Chat zahlen
Urteil - Zahlungsverpflichtung trotz SMS-Versand in geringem Abstand
- Urteile - Handyvertrag
Geht es um die Gebühren, außerordentliche Kündigung, Sperre oder Deaktivierung des Handy-Anschluss Klauseln, Kündigung des Handyvertrag geht, entbrennt oft ein Streit zwischen dem Kunden und dem Mobilfunkanbieter.
Urteil - Kosten für Rücklastschrift muss vereinbart sein
Urteil - Datenautomatik benachteiligt Kunden
Urteil – Mobilfunkanbieter muss aus Fürsorge Internet kappen
Urteil – Rückruf bei Kündigung nicht erforderlich
Urteil - Keine Zahlungsverpflichtung mangels Aufklärung durch Mobilfunkanbieter
Urteil - nur halber Schadensersatz bei Flatrate-Kündigung
Urteil - Preisangabe für eine Spielekonsole mit Mobilfunkvertrag
Urteil - Mobilfunk-Partnershop ist Erfüllungsgehilfe
Urteil zu Prepaidtarif - Keine unbegrenzt automatischen Aufladungen
Urteil – Prepaid nur ohne Überziehen des Guthabenkontos
Urteil - Sperre des Mobilfunkanschlusses bei Zahlungsverzug unzulässig
Urteil - Fristlose Kündigung des Handyvertrags wegen häufiger Störungen
Urteil - Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhung durch O2
Urteil - Keine Zahlungsverpflichtung bei nachträglich berechneten SMS-Kosten
Urteil - Branding kann ein Mangel am Mobiltelefon sein
Urteil - Einseitige Vertragsänderung von Mobilfunkanbieter nicht per SMS
Urteil - Kleingedrucktes im Koppelangebot darf nicht zu klein sein
Urteil - Irreführende Werbung für Handytarif
Urteil - Überall online mit DSL-Geschwindigkeit ist irreführende Werbeaussage
Urteil - Mobilfunkkunde muss nicht für automatische Softwareaktualisierung zahlen
Urteil - Handy-Guthaben darf bei Deaktivierung der Prepaidkarte nicht verfallen
Urteil - Auch bei Vodafone Prepaidkarten kein Guthaben-Verfall und keine Sperrung
Urteil - Keine Gebühren für Auszahlung von Prepaidguthaben im Mobilfunk (Landgericht Kiel)
Urteil - Gebühr für Rückzahlung von Guthaben einer Mobilfunk-Prepaidkarte (Oberlandesgericht Hamburg)
Urteil - Von Mobilfunkanbieter erhobene Gebühren für Rücklastschriften
Urteil - Anbieter darf wechselnde Kunden anrufen aber nicht umstimmen
Urteil - SIM-Lock von Handy ohne Berechtigung zu entsperren ist strafbar
Urteil - Anbieter muss über SIM-Lock und Netlock eines Mobiltelefons informieren
Urteil - Bewährungsstrafe wegen gewerbsmässigem Entfernen von Handy-Sperre
Urteil - Weitergabe von SIM-Unlock ist Geheimnisverrat
Urteil - Keine zusätzlichen Kosten bei Nutzung einer Flatrate
Urteil des BGH - Rechnungsgebühren und SIM-Karten-Pfand
Urteil des BGH - Preisbestandteile eines Handy mit Vertrag müssen gleichermassen erkennbar sein
Urteil des BGH - Kleingedrucktes in Werbung für Handyvertrag
Urteil des BGH - Widerrufsrecht bei telefonischer Bestellung und Lieferung per Post
Urteil des BGH - Handy-Anschlusssperre erst ab 75 Euro und nicht ohne Vorwarnung
- Urteile rund die Prepaidkarte
So manche Gerichte mussten bereits Urteile zu der Handy Guthabenkarte fällen.
- Urteil - Mobilfunkanbieter muss vor Kostenrisiko bei Prepaidkarten warnen
Urteil - Guthaben darf bei Deaktivierung der Prepaidkarte nicht verfallen
Urteil: Erstattung der Restguthaben auf Prepaidkarten
- Anbieter Pflichten bei der Handynutzung im Mobilfunk
Diverse Rechtsprechungen der Gerichte in Deutschland waren auch zur Stärkung von Verbraucherrechten rund um das Mobiltelefon gegenüber den Anbieter von Mobilfunkleistungen notwendig.
Urteil - Überhöhte Handy-Rechnung wegen Verbindungsfehler
Urteil - Telekommunikationsanbieter muss Mutter keine Auskunft über Kindsvater erteilen
Urteil - SIM-Karte und PIN müssen Handy-Kunden separat zugesandt werden
Urteil - Mobilfunkanbieter darf keine Nichtnutzungs- und SIM-Karten-Pfandgebühr verlangen
Urteil - Ausserordentliche Kündigung wegen gescheiterter Rufnummernmitnahme
Urteil - Inkassounternehmen darf nicht mit SCHUFA-Eintrag drohen
Urteil des BGH - Handy-Kunden müssen Absender von Werbe-SMS genannt werden
Urteil des BGH - Onlinerechnung ist für Online-Tarif ausreichend
Urteil des BGH - Keine unangekündigte Sperre des Mobilfunkvertrags bei Limitüberschreitung
Urteil - beworbene 100 MBit/s im LTE-Netz müssen erreicht werden
- Gerichtsurteile zum Thema Telefonieren im Auto
Es gibt diverse Gerichtsurteile, die sich mit der Handynutzung im Auto befassen.
Urteil - Handyfotos am Steuer verboten
Urteil - Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten
Urteil - Weiterreichen des Handys während der Fahrt erlaubt
Urteil - Handy an roter Ampel bei Start-Stop-Automatik erlaubt
Urteil - Handynutzung am Steuer auch für Navigation verboten
Urteil - Nutzung des Mobiltelefons am Steuer als Navigationsgerät
Urteil - Bussgeld wegen Blick auf das Handy-Display
Urteil - Während roter Ampelphase mit dem Handy telefonieren
Urteil - Handyverbot auch auf der Standspur der Autobahn
Urteil - Handy-Verbot am Steuer gilt auch für Ablehnen eines Anrufs
Urteil - Handy-Headset darf während der Fahrt an das Ohr gedrückt werden
Urteil des BverfG - Handyverbot gilt auch für Fahrlehrer auf Beifahrersitz
- Gerichtsurteile rund um das Mobiltelefon am Arbeitsplatz und im Beruf
Zu der Verwendung des Diensthandy aber auch zur Rufbereitschaft gibt es Gerichtsentscheidungen.
Urteil - Entlassung wegen übermäßiger Nutzung des Diensthandys gerechtfertigt
Urteil - Keine Kündigung trotz 16.000 privater SMS vom Diensthandy
Urteil - Verbot der Handynutzung während der Arbeitszeit
Urteil des BGH - Weitergabe von Insiderwissen
- Urteile zu Sendeanlagen und Antennen
Zu einer denkbaren Strahlenbelastung durch eine Mobilfunkanlage oder zu dem Umgang mit Antennen gab es so manche Streitfälle, die vor einem Richter landeten.
Urteil - Einsatz von Mobilfunk-Repeater setzt Einverständnis der Netzbetreiber voraus
Urteil des BGH - Vermieter dürfen Mobilfunk-Sendeanlage auf dem Hausdach installieren lassen
- Sonstige Gerichtsentscheidung zu Mobilfunk im Alltag
Weitere Urteile der Gerichte zu sonstigen Handythemen aus dem Alltag.
Urteil - Versicherung muss nicht für aus Handtasche gestohlenes Handy zahlen
Urteil des BGH - Handy darf nicht ohne Anordnung beschlagnahmt werden
Urteil - Schmerzensgeld für das Weiterleiten von intimen Fotos
Urteil - Löschen von WhatsApp nach mangelnder Aufsichtspflicht
Weitere Urteile zu den folgenden Themen
Gerichtsurteile Internet
Gerichtsurteile Festnetz Telefonanschluss
Urteile eBay - zum Thema Onlineshopping inkl. eBay gibt es eine Vielzahl interessanter Gerichtsurteile
Weitere Informationen
Ratgeber - Handy
Was ist zu tun, wenn die Telefonrechnung nicht stimmt?
Überwachen und Abhören von Handys
Handy Flatrate - Preisvergleich
Mobiles Internet - so funktioniert es
|
